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Bundesrat beschliesst drastische Massnahmen gegen das Coronavirus

Bundesrat beschliesst drastische Massnahmen gegen das Coronavirus

Der Bundesrat hat neue Corona-Massnahmen beschlossen. Unter anderem werden ab Montag alle Läden für Güter des nicht täglichen Gebrauchs geschlossen.

Südostschweiz
vor 4 Tage in
Politik
Entschlossen: Gesundheitsminister Alain Berset informiert tritt vor die Medien.
ARCHIV/KEYSTONE

Die Blicke richten sich heute Mittwoch wieder nach Bern. Der Bundesrat hat über weitere Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus entschieden. So müssen ab Montag wegen des Coronavirus in der Schweiz alle Läden für Güter des nicht täglichen Gebrauchs schliessen. Zudem gilt eine generelle Homeoffice-Pflicht und an privaten Veranstaltungen dürfen noch maximal fünf Personen teilnehmen, wie die Nachrichtenagentur SDA-Keystone schreibt.

Restaurants, Kulturbetriebe, Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen bis Ende Februar geschlossen.

Offen bleiben hingegen die obligatorischen Schulen. Über allfällige Schulschliessungen sowie die Öffnung und Schliessung der Skigebiete entscheiden die Kantone. Aufgehoben wird hingegen die Regelung, dass Lebensmittelläden, Tankstellenshops und Kioske am Sonntag sowie nach 19 Uhr schliessen müssen. Offen bleiben tagsüber und an Werktagen auch Dienstleistungsbetriebe wie Coiffeursalons.

Mutierte Virusvariante bereitet Sorgen

Begründet werden die nun stark verschärften schweizweiten Massnahmen insbesondere mit den neuen hochansteckenden Virusvarianten, die aus Grossbritannien und Südafrika in die Schweiz gelangten: Das Risiko der Ansteckungen sei bei den neuen Varianten nach ersten Schätzungen 50 bis 70 Prozent höher, heisst es. Was das bedeute, zeige sich in den Nachbarstaaten, wo die Fallzahlen sprunghaft angestiegen sind.

Zudem könne trotz der bisher getroffenen Massnahmen kein eindeutig abnehmender Trend festgestellt werden: Die Zahl der Ansteckungen, Hospitalisationen und Todesfälle sowie die Belastung des Gesundheitspersonals sei nach wie vor sehr hoch.

Homeoffice wird zur Pflicht

Wie im Frühling werden nun also neben den Restaurants auch die Läden wieder geschlossen. Anders als bei der ersten Welle verschärft der Bundesrat nun jedoch auch die Vorgaben für die Arbeitgeber. Dass Angestellte möglichst im Homeoffice arbeiten sollten, war bisher immer einer Empfehlung des Bundesrats, aber keine Pflicht. Ab Montag sind die Arbeitgeber verpflichtet, Homeoffice anzuordnen - «wo immer möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar». Ein Anrecht auf eine Entschädigung etwa für Strom und Miete haben die Arbeitnehmenden laut Bundesrat aber nicht. Er begründet dies damit, dass es sich um eine vorübergehende Verordnung handle.

Wer noch zur Arbeit aus dem Haus geht, muss ab Montag in Innenräumen, in denen sich mehr als eine Person aufhält, immer eine Maske tragen. Ein Mindestabstand genügt nicht mehr aus, um die Maske bei der Arbeit abzunehmen. Auch hier verschärft der Bundesrat die Vorgaben deutlich.

Besonders gefährdete Personen müssen vom Arbeitgeber zudem die Möglichkeit erhalten, von zu Hause aus zu arbeiten. Ist dies nicht möglich, erfolgt eine Arbeitsdispens - unter voller Lohnzahlung, der durch den Corona-Erwerbsersatz gedeckt ist.

Privatleben wird weiter eingeschränkt

Verschärft hat der Bundesrat auch die Bedingungen für private Zusammenkünfte. Während sich über die Feiertage privat und im öffentlichen Raum noch zehn Personen treffen durften, sind es ab Montag noch fünf Personen. Kinder werden auch mitgezählt.

Als letzte Massnahme werden auf Wunsch der Gesundheitsdirektorenkonferenz die Bedingungen für einen Dispens der Maskenpflicht präzisiert: Wer von der Maskenpflicht befreit ist, muss ein Attest eines Arztes oder einer Psychotherapeutin erhalten.

Informationen via Medienkonferenz

An einer Medienkonferenz traten ab 15 Uhr neben Bundespräsident Guy Parmelin, die Bundesräte Alain Berset und Ueli Maurer vor die Medien und informieren über die neusten Entscheide. Hier könnt Ihr die Konferenz im Livestream mitverfolgen:

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Nein, nicht D E R Bundesrat hat diesen unverständlichen Entscheid bei sinkenden Zahlen gefällt, sondern dank der FDP haben wir diesen Lockdown! Für die Schliessung waren die linke,-frauenlastige BR-Minderheit SP&CVP, aber dann kippte ein FDP-BR (Cassis) und stimmte mit links. Also nur eine knappe Mehrheit des BR ist für diese Massnahme. Dagegen waren die beiden SVP-BR (und FDP-BR Keller-Sutter).

Die Festlegungen sind unklar? Beispiel. Jemand hat eine Armbanduhr die er braucht und die Batterie ist leer. Der Uhrmacher ist ein reparierendes Gewerbe des täglichen Bedarfs (Leute ohne Uhr? Ist Uhr Luxus?). Was gilt jetzt?

Spannend - da sind die Restaurants jetzt doch tatsächlich schon so lange geschlossen und werden jetzt doch weiterhin für die weiter wachsenden Infektionszahlen verantwortlich gemacht! Unfähigkeit alleine kann das nicht mehr sein, dahinter steckt üble Absicht - anders kann ich es mir nicht mehr erklären und weil ich Absicht dahinter vermute, hat ein René Bünter (ex- Regierungsrat Kt. Schwyz), der die Regierungen auf Bundes- und Kantonebene als Verbrecher tituliert wohl recht - das ist nicht mehr normal begründbar, was die da abliefern und deshalb gibt es wohl nur einen Weg: Wir müssen alle, die uns das jetzt antun, aus ihren Ämtern jagen und zwar je früher desto besser! Über 160 Milliarden Werte sind schon vernichtet - es folgen weitere Dutzende Milliarden und das für Nichts. Wenn Menschen, die nicht krank sind nur aufgrund eines ungeeigneten Tests für positiv bestimmt werden und für Wochen in Quarantäne und Isolation geschickt werden, dann müsste das nun vielen einleuchten, dass etwas grundlegend nicht mehr stimmt.
Wieso die WHO, die ja mittlerweile von pharmanahen Privatsponsoren gefördert wird, alles daran setzt um Grenzwerte so zu definieren, damit mehr Pharmaumsätze generiert werden können, wieso also die ganze Welt auf diese WHO hört, dass riecht verdächtig nach Klüngelwirtschaft und Korruption. Wenn nicht mehr Tote und Kranke als Basis für eine Pandemie herangezogen werden, sondern eben nur noch Infektionswerte basierend auf falschen Tests, dann wundert mich in dem ganzen Spiel eigentlich gar Nichts mehr.

Mich nimmt nur Wunder, was die Ladengeschäfte, die mit "Artikel des nicht alltäglichen Gebrauchs" o.ä. mit der Coronaviruspandemie zu tun haben, dass expizit diese Lokale "auf alle Fälle" geschlossen werden müssen. Zuletzt müssen noch die öffentlichen Toiletten geschlossen werden, die meiner Meinung nach diesbezüglich die grösseren Hot-Spots als die obengenannten Lokalitäten darstellen dürften. Und wer sagt, dass die Gastrobetriebe die grössten Corona-Schleudern darstellen, wie sie BR Berset als erstes einschägig zu beschuldigen scheint.

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